Koch gibt nicht auf. Vor ein paar Tagen wurde bekannt, dass Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in Hessen an der Bildung sparen will.
Landespolitik
Er will konkret beim Ausbau der Grippenplätze sparen und Investitionen in Hochschulen und Forschung aufschieben. Bundeskanzlerin Merkel sprach daraufhin ein Machtwort und stellte klar, dass die Bildungspolitik nicht zur Debatte stehe. Koch ist aber der Meinung den Bildungsetat von 13 Millionen Euro wegen der Wirtschaftskrise bis 2015 kürzen zu müssen.
Jetzt setzt Koch noch eins drauf und meinte es gebe ein düsteres Szenario , wenn der Schuldenmacherei der öffentlichen Kasse nicht Einhalt geboten werden sollte. Jetzt bringt er sogar Steuererhöhungen ins Gespräch und dass wo doch die FDP immer Steuerentlastungen für die deutschen Bürger wollte. Hierzu gebe es aber , laut Merkel, keine Mehrheit im Bundesrat.
Koch will weiter Kürzungen bei Beschäftigungsmaßnahmen für Arbeitslose , bei den Steinkohlehilfen und Subventionen für den öffentlichen Nahverkehr.
Wir können diese Kürzungen nur verurteilen, weil hier definitiv am falschen Ende gespart wird!!!
Veröffentlicht am 16.05.2010
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